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Allgemeine Geschäftsbedingungen der
A+N Computer-Systeme Handelsgesellschaft mbH
Stand November 2011
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der A+N Computer-Systeme Handelsgesellschaft mbH (im Folgenden: A+N GmbH) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
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§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Sortiments der A+N GmbH auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung haben Sie ein Angebot abgegeben. Der Vertrag kommt folgendermaßen zustande:
So Sie unsere Bestellformular (»Bestellung abschicken«) versenden, unterbreiten Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages, welches wir durch Bestellbestätigung annehmen. Erst dadurch kommt der Vertrag zustande.
§ 3 Lieferung, Versandkosten
(1) Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Warengewicht aus dem Warenkorb ermittelt.
(2) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Ebenso für die Überweisungsgebühren bei Auslandsüberweisungen.
(3) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 5 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
(1) Die A+N GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Belastung am Tag des Auftragseinganges.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der A+N GmbH anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht. (
5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von der A+N GmbH.
§ 5 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
A+N Computer-Systeme HGmbH
Friedrich-Rauers-Str. 8
D - 28195 Bremen
Fax: 00 49 421 18576
E-Mail: info@anis.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (§ 312 d Absatz 3 Ziffer 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen gefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (§ 312 d Absatz 4 Ziffer 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches).
Weitere Informationen:
Sollten Sie entgeltliche Waren oder Dienstleistungen über unsere Internetpräsenz
www.anis-shop.de , www.akku-tante.de getätigt haben, informieren wir Sie über folgendes:
1. Ihr Vertragspartner ist die A+N Computer-Systeme Handelsgesellschaft mbH, Friedrich-Rauers-Str. 8, 28195 Bremen, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Alexander Neukirch. Amtsgericht Bremen, HRB 12836, Vst-ID: DE 114398850
2. Durch die Bestellung haben Sie ein Angebot abgegeben. Der Vertrag kommt folgendermaßen zustande:
So Sie unsere Bestellformular (»Bestellung abschicken«) versenden, unterbreiten Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages, welches wir durch Bestellbestätigung annehmen. Erst dadurch kommt der Vertrag zustande.
3. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
4. Sie können unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie diese Informationen jederzeit auf unserer Webseite einsehen, speichern und ausdrucken.
5. Die Einzelheiten zu Zahlung und Leistung entnehmen Sie der Bestellbestätigung sowie der Leistungsbeschreibung zum Angebot.
6. Hinsichtlich dieses Vertrages haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht, sofern Sie Verbraucher sind. Einzelheiten dazu entnehmen Sie bitte dem mit »Widerrufsbelehrung« überschriebenen Teil dieser Seite.
7. Beanstandungen bringen Sie bitte bei der unter 1. benannten Vertragspartnerin vor. Dort ist auch die Kontaktadresse angegeben.
8. Selbstverständlich speichern wir den Vertragstext nach Vertragsschluss. Gerne senden wir Ihnen auf Ihren Wunsch Kopie des Vertragstextes in digitalisierter Form oder in Abschrift zu. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie zugänglich über Ihre Accountdaten, wenn Sie sich als "Neuer Kunde" angemeldet haben.
Gastaccount können nicht mehr eingesehen werden, da die Daten nur für die jeweilig getätigte Bestellung verarbeitet werden. Sollten Sie als Gast Informationen wünschen, können wir Ihnen aus unserer Buchhaltung die entsprechenden Daten zur Verfügung stellen, da wir aus unserem Shopsystem keine Rechnungen automatisch generieren.
9. Das Vertragsverhältnis unterliegt im Hinblick auf Gewährleistung und Garantiebedingungen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die sie jederzeit auf unserer Website abrufen und ausdrucken können. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Rechtswahl gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
§ 6 Gewährleistung
(1) Die A+N GmbH wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt
§ 7 Haftung
Die A+N GmbH schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus,
sofern dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Datenschutz
(1) Die A+N GmbH verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln und im übrigen die Bestimmungen des Datenschutzes zu beachten. Einzelheiten sind den
http://www.anis-shop.de/shop_content.php/coID/2/content/Privatsphaere-und-Datenschutz/
zu entnehmen.
(2) Kundendaten werden, soweit erforderlich, zur Abwicklung von Bestellungen über den Online-Shop der A+N GmbH verwendet. Kunden können zu jedem Zeitpunkt unentgeltlich Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der zum Kunden gespeicherten Daten verlangen.
(3) A+N GmbH -Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. ( Account "Neuer Kunde ). Für die Löschung ihrer
Benutzerinformationen können sich A+N GmbH-Kunden an info@anis.de wenden.
§ 9 Kundenrezensionen
Verfasst der Kunde für die A+N GmbH angebotene Titel eine Kundenrezension, ist die A+N GmbH berechtigt, diesen Text auf den entsprechenden Homepages der A+N GmbH anzuzeigen. Die A+N GmbH behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei
Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung der A+N GmbH überein.
§ 10 Entsorgung und Umwelt
(1) Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen, d.h. im Handel überall dort, wo Batterien auch verkauft werden oder bei den Kommunen (Wertstoff- oder Recyclinghof). Gebrauchte Batterien können auch an die A+N GmbH, Friedrich-Rauers-Str. 8, 28195 Bremen, geschickt werden.
(2) Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
§ 11 Anschriften
(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:
A+N Computer-Systeme HGmbH
Friedrich-Rauers-Str. 8
D - 28195 Bremen
Telefon: 0421 / 170 7 87
Telefax: 0421 / 18 5 76
E-Mail: info@anis.de
Internet: www.anis.de , www.anis-shop.de, www.akku-tante.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Alexander Neukirch
Registergericht: Amtsgericht Bremen
Registernummer: HRB 12836
StNr.: 7155104362
USt-IdNr. gemäß § 27 a UStG: DE 114 398 850
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und der A+N GmbH gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Bremen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
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